Bundespolizei meldet hunderte Verstöße gegen Corona-Einreiseregeln

Hunderte Verstöße gegen Corona-Einreiseregeln

Die Bundespolizei hat innerhalb weniger Tage mehrere Hundert Verstöße gegen die verschärften Corona-Einreiseregeln festgestellt. Zwischen dem 24. und dem 31. Januar seien bei 215 Flügen aus ausländischen Hochrisiko- und Virusvariantengebieten 802 Verstöße gegen die geltenden Regeln festgestellt worden, sagte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag in Berlin. Den Angaben zufolge kamen 309 Passagiere an, die vorab keine digitale Einreiseanmeldung ausgefüllt hatten. In 493 Fällen fehlte der aktuelle negative Corona-Test.

Kretschmann dämpft Hoffnung auf Lockerung des Corona-Lockdowns

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat Hoffnungen auf eine Lockerung des harten Corona-Lockdowns nach dem 14. Februar gedämpft. Öffnungen könne es nur geben, wenn der Inzidenzwert auf unter 50 falle, sagte der Regierungschef am Dienstag in Stuttgart. „Wenn wir in deren Nähe nicht kommen, wird das eher zu Verlängerungen führen.“ Nächste Woche Mittwoch wollen die Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) darüber sprechen, ob der seit dem 16. Dezember geltende Lockdown mit vielen geschlossenen Geschäften und Schulen sowie Kitas im Notbetrieb über den 14. Februar hinaus verlängert wird.

Geringe Auslastung


Mehr Kapazitäten, weniger Getestete: Warum sinkt die Zahl der PCR-Tests auf Corona?

Nächstes Bund-Länder-Treffen zu Corona am 10. Februar

Bund und Länder wollen am 10. Februar über ihr weiteres Vorgehen in der Corona-Pandemie beraten. Das aktuelle Vorsitzland der Ministerpräsidentenkonferenz, Berlin, bestätigte den Termin am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. Im Mittelpunkt der Schaltkonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wird die Frage stehen, ob der seit 16. Dezember geltende harte Lockdown mit vielen geschlossenen Geschäften und Schulen sowie Kitas im Notbetrieb über den 14. Februar hinaus verlängert wird. Zudem soll bis zu dem Treffen ein „nationaler Impfplan“ vorliegen, um mehr Berechenbarkeit und Verlässlichkeit bei den Impfstofflieferungen zu erreichen.

6114 Corona-Neuinfektionen und 861 neue Todesfälle gemeldet

Die deutschen Gesundheitsämter haben dem Robert Koch-Institut (RKI) 6114 Corona-Neuinfektionen binnen eines Tages gemeldet. Außerdem wurden 861 neue Todesfälle innerhalb von 24 Stunden verzeichnet, wie aus Zahlen des RKI vom Dienstag hervorgeht. Vor genau einer Woche hatte das RKI 6412 Neuinfektionen und 903 neue Todesfälle binnen 24 Stunden verzeichnet. Am Montag waren es 5.600 Neuinfektionen – allerdings sind die Zahlen nach dem Wochenende in der Regel unvollständig. Für eine Tendenz empfiehlt sich daher der Vergleich mit dem Vorwochentag.

Der Höchststand von 1244 neuen gemeldeten Todesfällen war am 14. Januar erreicht worden. Bei den binnen 24 Stunden registrierten Neuinfektionen war mit 33.777 am 18. Dezember der höchste Wert gemeldet worden – darin waren jedoch 3500 Nachmeldungen enthalten.

Rund 131.000 Corona-Neuinfektionen in den USA

In den USA sind binnen 24 Stunden rund 131 000 Neuinfektionen mit dem Coronavirus gezählt worden. Das sind rund 20.000 weniger als am gleichen Tag der Vorwoche, wie aus den Daten der Johns-Hopkins-Universität (JHU) in Baltimore von Dienstagmorgen (MEZ) hervorging. Zudem starben am selben Tag 1881 Menschen nach einer Ansteckung mit dem Virus. Der bisherige Höchstwert war am 12. Januar mit 4466 Toten binnen 24 Stunden verzeichnet worden. Der bisherige Tagesrekord an Neuinfektionen wurde am 2. Januar mit 300.282 neuen Fällen gemeldet.

Japan verlängert Notstand für Großraum Tokio

Japans Ministerpräsident Yoshihide Suga will den Corona-Notstand für den Großraum Tokio und weitere Präfekturen um einen Monat verlängern. Der zunächst bis 7. Februar verhängte Notstand für Tokio und die umliegenden Präfekturen Kanagawa, Chiba und Saitama sowie für die Präfekturen Aichi, Gifu, Osaka, Kyoto, Hyogo und Fukuoka solle bis zum 7. März dauern, kündigte Suga am Dienstag – keine sechs Monate vor den in Tokio geplanten Olympischen Spielen – laut Medien im Parlament an. Nur in Tochigi wird er am 7. Februar aufgehoben.

Zwar ist die Zahl der Neuinfektionen zuletzt gesunken, doch die Lage in den Krankenhäusern bleibt wegen der weiterhin hohen Zahl an schwer Erkrankten angespannt. Zu Wochenbeginn lagen 975 Patienten auf den Intensivstationen, 133 allein in Tokio. Ein Lockdown ist der Notstand nicht: Restaurants und Bars sollen ab 19.00 Uhr keinen Alkohol ausschenken und schon um 20.00 Uhr schließen. Die Bürger sind aufgerufen, zu Hause zu bleiben und vor allem nicht nach 20.00 Uhr auszugehen. Anders als andere Länder hat Japan keine rechtliche Handhabe, harte Ausgangssperren zu verhängen.

Studie: Schwarze US-Bürger vergleichsweise seltener geimpft

Eine neue Auswertung von Impfdaten durch die US-Behörden legt eine ungerechte Verteilung der Corona-Vakzine zwischen Schwarzen und Weißen in dem Land nahe. Zwischen Mitte Dezember und Mitte Januar erhielten in den USA fast 13 Millionen Menschen mindestens eine Impfung, wie die Gesundheitsbehörde CDC am Montag mitteilte. Von den rund 6,7 Millionen Menschen, deren Angaben über ethnische Zugehörigkeit vorlagen, bezeichneten sich nur 5,4 Prozent als Schwarze. 60,4 Prozent bezeichneten sich dagegen als Weiße. Weitere 11,5 Prozent gaben demnach an, lateinamerikanischer oder asiatischer Abstammung zu sein.

Zugleich mahnte die CDC zu Zurückhaltung bei der Bewertung der Studie, denn 14 Prozent der befragten Geimpften bezeichneten ihre Zugehörigkeit als "vielfältig" oder sahen sich einer anderen Ethnie zugehörig. Deshalb seien weitere Studien nötig, um über Ungerechtigkeiten in der US-Impfkampagne abschließend urteilen zu können, erklärte die CDC. In den Vereinigten Staaten hatte es zuletzt die Sorge gegeben, dass Schwarze in der Impfkampagne benachteiligt würden. In einigen Regionen stehen die Impfzentren in vor allem von Weißen bewohnten Gegenden. Zudem verfügen nicht alle US-Bürger über einen Internetzugang, der für die Vereinbarung eines Impftermins indes nötig ist. Gleichzeitig ist die Wahrscheinlichkeit, dass erkrankte Afroamerikaner an Covid-19 sterben, mehr als zwei Mal höher als im Durchschnitt.

US-Präsident


Biden drückt aufs Tempo: USA kaufen 200 Millionen Dosen Corona-Impfstoff nach

Söder sieht „Klarheit“ und „Ernüchterung“ nach Impfgipfel 

Nach dem Impfgipfel hat der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder die Hoffnung auf schnelle Impfungen in der Bevölkerung gedämpft. "Dieser Impfgipfel hat zwei Ergebnisse gebracht: Klarheit, aber auch Ernüchterung", sagte Söder im ARD-"Morgenmagazin" am Dienstag. Impfstoff sei zu spät bestellt worden, und die Zulassungsverfahren der Europäischen Union hätten länger gedauert als in anderen Ländern. "Wir werden mit diesem Mangel in den nächsten Wochen umgehen müssen", sagte Söder. Im ersten Quartal sei laut Söder keine grundlegende Verbesserung der Lage zu erwarten. 

Habeck: Ergebnisse des Impfgipfels „nicht befriedigend“

Aus Sicht von Grünen-Chef Robert Habeck hat der Impfgipfel seine Erwartungen nicht erfüllt. "Das Erwartungsmanagement ist in den Keller gefahren worden", sagte Habeck am Dienstag im ARD-"Morgenmagazin". Ein Impfgipfel solle eigentlich eine Strategie erklären. Stattdessen sei lediglich eine Strategie angekündigt worden. "Und ich glaube nicht, dass das befriedigend ist." Habeck betonte, er hätte sich angesichts der öffentlichen Erwartung an den Gipfel im Vorfeld schon mehr Transparenz über die Ziele der Zusammenkunft gewünscht. 

Holpriger Impfstart


Zu wenig Impfstoff, zu spät bestellt: Hat es die EU-Kommission verbockt?

Spahn sieht noch „harte Wochen der Knappheit“ beim Corona-Impfstoff

Trotz des angekündigten Nachschubs der Hersteller sieht Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) keine schnelle Entspannung bei den Corona-Impfstoffen. Beim "Impfstoff-Gipfel" sei allen Teilnehmern klargeworden, dass es in diesem ersten Quartal bis in den April hinein noch "harte Wochen der Knappheit" geben werde, sagte Spahn am Montagabend in den ARD-"Tagesthemen". "Das lässt sich nicht schneller beschleunigen, übrigens auch mit Geld nicht", hätten die Hersteller klargemacht. Geld sei nicht der begrenzende Faktor. Erst im zweiten Quartal werde es nennenswert mehr Impfstoff geben.

Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln in den USA in Kraft

Im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus ist in den USA eine landesweite Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln in Kraft getreten. An Bord von Flugzeugen, Schiffen, Fähren, Zügen, U-Bahnen, Bussen, Taxis und ähnlichen Verkehrsmitteln muss seit kurz vor Mitternacht ein Mund-Nasen-Schutz getragen werden, wie die Gesundheitsbehörde CDC verfügte. Die Maskenpflicht gilt auch an Verkehrsknotenpunkten wie zum Beispiel Flughäfen, Bahnhöfen oder Häfen. Verkehrsunternehmen dürfen demnach nur Personen transportieren, die der Maskenpflicht Folge leisten.

Amazonas-Metropole Manaus erhält Hilfslieferungen der WHO

Nach dem Zusammenbruch des Gesundheitssystems in Manaus haben die brasilianische Amazonas-Metropole und der Bundesstaat Amazonas Corona-Hilfe von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) bekommen. In der vergangenen Woche seien 45 Sauerstoff-Zylinder gespendet worden, hieß es in einer Mitteilung der Pan-Amerikanischen Gesundheitsorganisation (Paho) am Montag. Zu der Lieferung gehörten demnach auch 1500 Thermometer zur Temperatur-Messung von Covid-19-Patienten und 4600 Oximeter, die dabei helfen, den Gesundheitszustand eines Patienten zu bestimmen. Zudem wurden 60.000 Schnelltests zur Diagnose von Covid-19 in Aussicht gestellt.

Meldungen von Montag, 2. Februar:

Wegen Variante aus Südafrika: Massentests für Zehntausende in England

In mehreren Regionen Englands sollen sich insgesamt Zehntausende Menschen Corona-Schnelltests unterziehen. Zuvor waren einige weitere Fälle der Virus-Mutation aus Südafrika aufgetaucht. 11 von 105 Fällen, die in den vergangenen Tagen bekannt geworden seien, hätten keine nachvollziehbaren Reiseverbindungen nach Südafrika, hieß es von der Behörde Public Health England. Die übrigen in Großbritannien entdeckten Fälle der Mutation hatte man in Verbindung mit Reisen aus den betroffenen Gebieten bringen können.

In London, im Südosten sowie Nordwesten von England und im Westen der Midlands sollen nun in den nächsten Tagen mobile Teams mit Heimtests durch die Viertel ziehen und bis zu 80.000 Bürger zu Schnelltests auffordern – egal, ob sie Symptome haben oder nicht. Davon erhofft man sich, mögliche weitere Fälle schnell zu entdecken, Infektionsketten nachvollziehen zu können und die weitere Ausbreitung der Variante zu verhindern. Die zunächst in Südafrika entdeckte Variante soll ähnlich ansteckend sein wie die Variante B.1.1.7.

Jüngere Schulkinder dürfen in Dänemark bald zurück ins Klassenzimmer

Trotz des weiter herrschenden Corona-Lockdowns in Dänemark dürfen die jüngeren Schulkinder im nördlichsten deutschen Nachbarland schon ab Montag wieder in die Schule. Das gelte für alle Schülerinnen und Schüler bis zur vierten Klasse und sei ein Resultat davon, dass die Infektionszahlen im Zuge der strikten Beschränkungen der jüngsten Zeit gesunken seien, sagte Gesundheitsminister Magnus Heunicke am Montagabend auf einer Pressekonferenz in Kopenhagen.

Die höheren Klassenstufen werden dagegen weiter aus der Distanz unterrichtet. Auch alle weiteren Corona-Maßnahmen bleiben noch bis vorläufig zum 28. Februar bestehen, wie Ministerpräsidentin Mette Frederiksen bereits am vergangenen Donnerstag angekündigt hatte.

Geschäfte, Einkaufszentren, Restaurants, Fitnessstudios und viele weitere Einrichtungen sind in Dänemark seit Ende 2020 geschlossen, auch die dänischen Grenzen sind für die meisten Ausländer weitgehend dicht. Grund dafür sind Sorgen vor der zunächst in England aufgetauchten Virus-Variante und anderen Corona-Mutationen. Die Rückkehr der jüngeren Schüler in die Klassenzimmer sei nun jedoch ein erster vorsichtiger Schritt der Öffnung, sagte Heunicke.

Österreich lockert Anti-Corona-Maßnahmen – Handel ab 8. Februar auf

Unter dem Druck der Wirtschaft und vieler Bürger öffnet Österreich nach sechs Wochen Lockdown ab 8. Februar wieder alle Geschäfte. Es gelten aber verschärfte Vorsichtsmaßnahmen. "Das Tragen von FFP2-Masken ist Pflicht", sagte Kanzler Sebastian Kurz am Montag. Außerdem wird die Zahl der erlaubten Kunden in einem Geschäft deutlich verringert. Friseure dürfen wieder Kunden bedienen. Für einen Termin bei den körpernahen Dienstleistungen ist allerdings ein negativer Corona-Test nötig, der nicht älter als 48 Stunden sein darf. Auch Museen können wieder besucht werden.

Auf vielfachen Wunsch von Eltern werden die Schulen wieder in den Präsenzunterricht übergehen, teils allerdings in einem Schicht-System und mit Corona-Tests. Die nächtlichen Ausgangsbeschränkungen bleiben bestehen. Die Einreiseregeln werden verschärft, um möglichst die Verbreitung ansteckenderer Corona-Mutationen zu verhindern oder zu verzögern. "Verstehen Sie diese punktuellen Lockerungen nicht als Entwarnung", sagte Kurz. Wenn die Zahlen der Neuinfektionen wieder stiegen, würden die Maßnahmen erneut verschärft. 

Bundeswehr wird am Mittwoch mit Hilfe für Portugal beginnen

Die Bundeswehr wird nach einer Entscheidung des Verteidigungsministeriums am Mittwoch Hilfe in das von der Corona-Pandemie besonders stark betroffene Portugal schicken. Es sei geplant, dem EU-Partner 26 Sanitätskräfte sowie 150 Feldkrankenbetten und insgesamt 50 Beatmungsgeräte zu stellen, teilte das Verteidigungsministerium am Montag den Obleuten im Bundestag mit. Die Hilfe solle in einem Krankenhaus erfolgen, zivil oder militärisch. Die Unterrichtung lag der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vor.

Portugal selbst hat sich zur Eindämmung der Pandemie abgeriegelt. Seit Sonntag ist in dem auch bei Deutschen beliebten Urlaubsland die Ein- und Ausreise ohne triftigen Grund untersagt. Ministerpräsident António Costa bezeichnete die Pandemie-Lage als "sehr schlimm". Das Land ist besonders stark von der als höher ansteckend geltenden Virusvariante betroffen, die zunächst in Großbritannien auffiel. Deshalb gilt in Deutschland seit Sonntag eine Einreisesperre aus dem Land.

Gesundheitsministerium rechnet mit 18 Millionen Impfdosen im laufenden Quartal 

Das Bundesgesundheitsministerium rechnet für das laufende Quartal mit rund 18,3 Millionen Dosen der Impfstoffe gegen das Corona-Virus. Der größte Anteil von 10,9 Millionen entfällt dabei auf das Präparat von Biontech/Pfizer, wie aus einer Aufstellung für die Bund-Länder-Beratungen hervorgeht, die der Nachrichtenagentur AFP am Montag vorlag. 1,8 Millionen werden von Moderna erwartet, 5,6 Millionen von Astrazeneca. Insgesamt prognostiziert das Ministerium die Lieferung von rund 320 Millionen Dosen in diesem Jahr.

Die konkreten Liefertermine und Liefermengen hingen allerdings von zahlreichen Faktoren ab, weshalb Prognosen immer mit Unsicherheiten behaftet seien, heißt es in der Vorlage. Für das zweite Quartal werden 77,1 Millionen Dosen vorausgesagt, für das dritte 126,6 Millionen. Dabei sind aber auch die bislang noch nicht zugelassenen Vakzine von Johnson & Johnson sowie Curevac mit eingerechnet.

Lieferengpässe bei Biontech und Astrazeneca


Wir erleben kein Impfstoff-Desaster – wir sehen die wirklichen Probleme nicht

Für das vierte Quartal werden 100,2 Millionen Dosen vorausgesagt, darunter auch Lieferungen des französischen Herstellers Sanofi, dessen Zulassung frühestens Ende 2021 zu erwarten sei, wie es in dem Papier heißt. Vertreter von Bund und Ländern berieten am Montag beim Impfgipfel über die Probleme mit den Vakzinen.

Ministerium zur Einreisesperre: Keine Sonderregelung für Sportler

Die neuen deutschen Einreise-Regeln treffen auch die Champions League. Denn die vorerst bis zum 17. Februar gültige Verordnung sieht keine Ausnahmen für den Profifußball vor. In der Verordnung "gibt es derzeit keine Sonderregelung für Profi-Sportler", stellte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums auf Anfrage klar. Damit kann RB Leipzig sein für den 16. Februar geplantes Achtelfinal-Hinspiel gegen den FC Liverpool nach aktuellem Stand nicht im eigenen Stadion austragen.

Die Europäische Fußball-Union UEFA hat sich bisher noch nicht zu der Problematik geäußert. Am Sonntag hatte sich Leipzigs Vorstandschef Oliver Mintzlaff noch optimistisch gezeigt, eine Lösung zu finden. "Unser Ziel ist es nicht, in St. Petersburg oder woanders als Alternative zu spielen", sagte Mintzlaff.

Seit Samstag dürfen Fluggesellschaften keine Menschen aus besonders betroffenen Corona-Mutationsgebieten mehr nach Deutschland bringen. Zu diesen Gebieten zählt Großbritannien. 

Bilanz nach Protest-Wochenende in Österreich: 2300 Anzeigen 

Bei Protesten gegen den Corona-Lockdown in Österreich sind am vergangenen Wochenende laut Innenministerium 2300 Menschen unter anderem wegen Verstößen gegen die Covid-Vorschriften angezeigt worden. Es habe außerdem 32 Festnahmen gegeben. Allein in Wien seien 2000 Anzeigen verhängt und 13 Personen festgenommen worden, zog Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) am Montag eine Bilanz. Fünf Polizisten seien bei dem Einsatz leicht verletzt worden. In Wien hatten trotz Verbots am Sonntag rund 10.000 Menschen gegen die Lähmung des öffentlichen Lebens demonstriert. Darunter waren auch Vertreter der rechten Szene.

Bulgarien lockert Teil-Lockdown

Bulgarien hat einen seit zwei Monaten geltenden Teil-Lockdown weiter gelockert. Einkaufs-, Fitness- und Sportzentren sowie Tanzschulen haben seit Montag unter Corona-Auflagen wieder geöffnet. Mittelschulen und Gymnasien sollen ab Donnerstag stufenweise den Präsenzunterricht wieder aufnehmen. Ein außerordentlich guter Trend sei, dass die Zahl der Corona-Genesenen um das Zehnfache die der Neuinfektionen übersteige, erläuterte Gesundheitsminister Kostadin Angelow bei einer Tagung mit Regierungschef Boiko Borissow. Binnen 24 Stunden gab es am Sonntag amtlichen Angaben zufolge 1449 genesene Corona-Patienten bei lediglich 130 gemeldeten Neu-Ansteckungen.

Niederlande: Tausende Geldbußen wegen Verstößen gegen Ausgangssperre

Wegen Verstößen gegen die nächtliche Corona-Ausgangsperre hat die Polizei in den Niederlanden bislang fast 16.000 Geldbußen verhängt. Allein seit Sonntag seien es 980 gewesen, berichtete die niederländische Nachrichtenagentur ANP am Montag.

Massenproteste gegen das Ausgangsverbot zwischen 21.00 und 4.30 Uhr, das seit dem 23. Februar gilt, waren in mehreren Städten in Krawalle, Plünderungen und Angriffe auf die Polizei ausgeartet. Laut Behördenangaben werden bei Verstößen gegen Corona-Schutzvorschriften zunächst Verwarnungen ausgesprochen. Wer sie nicht befolgt, kann mit einem Bußgeld in Höhe von 95 Euro bestraft werden.

Niederlande


Protest gegen Corona-Maßnahmen: Polizei nimmt Dutzende Randalierer fest

Auszahlung für Dezemberhilfen gestartet

Knapp vier Wochen nach den ersten Abschlagszahlungen können nun auch die regulären Dezemberhilfen für vom Lockdown betroffene Unternehmen ausgezahlt werden. Wie das Bundeswirtschaftsministerium am Montag mitteilte, stehen die dafür nötigen technischen Voraussetzungen. Damit könnten die Auszahlungen durch die Länder "ab sofort umgesetzt werden und ab heute starten".

Die Dezemberhilfe richtet sich an Betriebe, Selbständige, Vereine oder Einrichtungen, die vom Lockdown in der Zeit vor Weihnachten bis zum Jahreswechsel besonders stark betroffen waren. Grundsätzlich werden dabei für die Schließungstage Zuschüsse von bis zu 75 Prozent des Umsatzes aus dem Vorjahreszeitraum gewährt.

Impfstoff-Lieferungen sollen im 2. und 3. Quartal deutlich anziehen 

Die Lieferungen von Corona-Impfstoff für Deutschland sollen im Laufe des Jahres deutlich anziehen. Das geht aus einer neuen Übersicht des Bundesgesundheitsministeriums hervor, die der Nachrichtenagentur DPA vorliegt. Nach 18,3 Millionen Impfdosen im laufenden ersten Quartal könnten demnach laut einer aktuellen Schätzung im zweiten Quartal voraussichtlich 77,1 Millionen Dosen und im dritten Quartal 126,6 Millionen Dosen verschiedener Hersteller folgen. Im vierten Quartal könnten es dann weitere 100,2 Millionen Dosen sein.

Corona treibt Bierabsatz in den Keller – Kleine Brauereien vor dem Aus

Die Coronakrise setzt den Brauereien in Deutschland heftig zu. Im vergangenen Jahr sank ihr Bier-Absatz wegen der Feierverbote und der monatelang geschlossenen Gastronomie auf den historisch niedrigen Wert von 8,7 Milliarden Liter, berichtet das Statistische Bundesamt in Wiesbaden. Doch der mengenmäßige Rückgang um 5,5 Prozent zum Vorjahr zeige die dramatische Lage nur sehr unzureichend, klagt der Brauerbund. Vor allem kleinere Betriebe müssen längst ums Überleben kämpfen, während wenige große Brauereien von dem gestiegenen Flaschenbierverkauf im Einzelhandel profitierten.

Suche nach schnellen Lösungen


Große Hoffnungen – aber was ist vom Impfgipfel wirklich zu erwarten?

Linken-Chef Riexinger fordert konkrete Beschlüsse zur Steigerung der Impfstoff-Produktion

Linken-Vorsitzender Bernd Riexinger hat klare Forderungen an den anstehenden Impfgipfel gerichtet. Der Gipfel müsse konkrete Beschlüsse zur Steigerung der Produktionskapazitäten fassen, sagte Riexinger in Berlin. Dazu müssten die Pharma-Unternehmen notfalls in die Pflicht genommen werden. Der Einstieg von Bayer in die Impfstoffproduktion zeige, was möglich sei. Sollten entsprechende Beschlüsse ausbleiben, müsse der Gipfel als gescheitert angesehen werden. "Schon jetzt ist großer Schaden entstanden, der der Regierung anzulasten ist", sagte Riexinger. Entsprechende Vorschläge – auch von Seiten der Linken – lägen seit langem auf dem Tisch, ohne dass sie berücksichtigt worden seien. Es zeige sich in der Pandemie, dass das Profitstreben im Gesundheitsbereich dem Kampf gegen das Virus behindere.

Baden-Württemberg: Innenminister fordert Zwangsisolation hartnäckiger Quarantänebrecher

Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) hat sich bei drastischen Fällen von Quarantänebrechern für ein zwangsweise Unterbringung in einem Krankenhaus ausgesprochen. "Hartnäckige Quarantänebrecher, bei denen alle anderen Mittel nicht zur Einsicht führen, müssen in einem geschlossenen Krankenhaus abgesondert werden", sagte der Minister den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Das könne aber selbstverständlich nur auf Basis eines richterlichen Beschlusses geschehen, ergänzte er. Es gehe dabei "nur um wenige Einzelfälle und um wenige Tage, in denen die Leute infektiös sind". Es sei eine rechtsstaatliche Antwort zur Durchsetzung des Infektionschutzgesetzes, sagte der neue Vorsitzende der Innenministerkonferenz (IMK). "Das ist der richtige Umgang mit hartnäckigen, uneinsichtigen und bußgeldunempfindlichen Quarantänebrechern, die bewusst in Kauf nehmen, andere mit einer potenziell tödlichen Krankheit zu infizieren."

Telefonseelsorge: Immer mehr Gespräche über Einsamkeit wegen Corona

Telefonseelsorger sprechen nach Erkenntnis einer Psychologin coronabedingt mit immer mehr Menschen, die sich einsam fühlen. "Im Jahr 2019 hat sich Einsamkeit in etwa jedem fünften Gespräch als ein Gesprächsthema gezeigt, also nicht nur als eine Lebenssituation oder Befindlichkeit, sondern es wurde explizit thematisiert", sagte Ruth Belzner, die Leiterin der Telefonseelsorge Würzburg/Main-Rhön, in einem Videogespräch mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. "Das ist im Jahr 2020 über das ganze Jahr gerechnet auf 25 Prozent hochgegangen, also jedes vierte Gespräch." Das sei eine signifikante Steigerung. "Wir erleben aber auch ganz oft, dass Menschen ein anderes Thema ins Gespräch bringen. Aber sie rufen im Prinzip an, weil sie einsam sind", erklärte Belzner in dem jetzt veröffentlichten Dialog. 

Laschet: Impfstoffproduktion nicht „mal eben in einer Woche“ hochfahrbar

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet hat eine realistische gemeinsame Bestandsaufnahme für Verbesserungen bei den Corona-Impfungen in Deutschland angemahnt. Der Impfgipfel von Bund und Ländern diene vor allem dem Zweck, sich gegenseitig einmal auf den Sachstand zu bringen, sagte der CDU-Chef vor dem Bund-Länder-Treffen mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Ziel sei dann, zu überlegen, wie das Impfen in Deutschland optimal voranzubringen sei. Er wandte sich gegen den Eindruck, man könne die Impfstoffproduktion "mal eben in einer Woche" hochfahren.

Söder mahnt vor Corona-Impfgipfel Planbarkeit und Verlässlichkeit an

Vor dem Impfgipfel von Bund und Ländern hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) erneut Verlässlichkeit und Planbarkeit bei den Impfungen gegen das Coronavirus angemahnt. "Wir müssen wissen, wann welche Impfmengen kommen", sagte Söder am Montag vor einer Sitzung des CSU-Parteivorstands. Es sei "besser mehr und schneller als später und weniger" Impfstoff zu haben. "Ein Hin und Her, ein Stop and Go kann nicht im Interesse der Menschen sein", sagte Söder.

Beim Impfgipfel müsse auch überlegt werden, wie die Produktionskapazitäten erhöht werden könnten. Es sei wichtig, dass so viel Impfstoff wie möglich produziert werde, "denn es handelt sich um eine echte Notsituation". Es bringe jetzt nichts, die komplette Fehlerkette zu analysieren. Es gehe darum, die Impfungen zu beschleunigen. "Impfen rettet Leben, Impfen schafft Freiheit und Impfen stärkt den wirtschaftlichen Neustart." Söder zufolge sollte auf EU-Ebene überlegt werden, ob eine Zulassung von anderen außer den bislang bestellten Impfstoffen eine Entlastung bringen könne.

Lieferengpässe bei Biontech und Astrazeneca


Wir erleben kein Impfstoff-Desaster – wir sehen die wirklichen Probleme nicht

Bayer steigt in Impfstoff-Produktion von Curevac ein

Der Pharmariese Bayer steigt in die Produktion eines Corona-Impfstoffs ein und will im kommenden Jahr 160 Millionen Dosen produzieren. Im Bayer-Werk in Wuppertal solle der vom Tübinger Unternehmen Curevac entwickelten mRNA-Impfstoff dann in großem Umfang hergestellt werden, sagte Bayer-Vorstandsmitglied Stefan Oelrich am Montag bei einer Pressekonferenz. Die ersten Dosen seien möglicherweise bereits Ende diesen Jahres verfügbar. 

Der Impfstoff von Curevac befindet sich derzeit noch in der dritten Testphase, nach Unternehmensangaben nehmen daran 36.000 Probanden teil. Eine Zulassung wird für die kommenden Monate erwartet. 

RKI meldet 5.600 Neuinfektionen in Deutschland

Das Robert Koch-Institut meldet binnen 24 Stunden gut 5600 neue Ansteckungen mit dem Erreger Sars-CoV-2. Damit haben sich 2.221.971 Menschen mit dem Virus angesteckt. Die Zahl der Menschen, die nach einer Infektion gestorben sind, erhöht sich laut Nachrichtenagentur Reuters um 175 auf 57.120. Die Sieben-Tage-Inzidenz bewegt sich weiter nach unten: Sie liegt nun bei 91. Am Montag sind die vom RKI gemeldeten Fallzahlen allerdings meist niedriger, unter anderem weil am Wochenende weniger getestet wird, nicht alle Fälle vom Wochenende werden berücksichtigt. Aus Sachsen-Anhalt wurden gestern etwa keine Daten übermittelt.

Griechenland wappnet sich für dritte Corona-Welle

Die griechische Regierung bereitet sich auf die Möglichkeit einer dritten Corona-Welle vor. Am Montagmorgen bestellte Gesundheitsminister Vassilis Kikilias außerplanmäßig den nationalen Corona-Krisenstab ein, um das Vorgehen für einen möglichen starken Anstieg der Zahlen zu erörtern. Dazu könnte auch ein noch strengerer Lockdown gehören, als er ohnehin schon seit Anfang November in Kraft ist, berichteten griechische Medien.

Die Corona-Experten sehen das Land an einem entscheidenden Punkt: Nach einer leichten Lockerung des Lockdowns vor zwei Wochen waren die Fallzahlen bereits nach oben geschnellt. Zudem wurde am Wochenende erstmals die südafrikanische Virus-Mutante entdeckt; die britische ist bereits im Umlauf. Nun ist die Sorge groß, dass das Infektionsgeschehen außer Kontrolle geraten könnte.

Ein Drittel der Londoner könnte infiziert sein


Ausrufung des Notstands – Großbritannien kämpft verzweifelt gegen die Virus-Mutation

Wegen Corona: Hunderttausende Briten warten mehr als ein Jahr auf OP

Wegen der Corona-Pandemie müssen Hunderttausende Briten bereits länger als ein Jahr auf Operationen warten. Ihre Anzahl sei seit Beginn der Pandemie von gut 1600 auf aktuell 192.000 Patienten gestiegen, hieß es einem BBC-Bericht zufolge vom Verband NHS Providers, der die Interessen der Beschäftigten des staatlichen Gesundheitsdienstes NHS und anderen medizinischen Diensten vertritt.

In britischen Krankenhäusern werden derzeit mehr als 34.000 Patienten mit Covid-19 behandelt, mehr als 3800 von ihnen werden künstlich beatmet. Zwar nimmt die Zahl der Neueinweisungen langsam ab, doch der Druck auf den Intensivstationen bleibt dem Gesundheitsdienst zufolge weiterhin extrem hoch. 

Corona-Impfstoff gefälscht: 80 Verdächtige in China festgenommen

Wegen der Fälschung von Corona-Impfstoffen sind in China 80 Verdächtige festgenommen worden. Wie die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua am Montag berichtete, hätten die Fälscher seit September 2020 unwirksame Kochsalzlösung abgefüllt, um sie als Impfstoff zu verkaufen. Insgesamt seien 3000 Impfdosen beschlagnahmt worden. Die Polizeiaktion sei an mehreren Orten im ganzen Land erfolgt. Der Umlauf der gefälschten Impfstoffe durch die Bande sei gestoppt worden.

Schutz vor Coronavirus


Russischer oder chinesischer Impfstoff auch für Deutschland? Das sagt Jens Spahn

England erreicht Etappenziel bei Corona-Impfungen in Pflegeheimen 

In England haben dem Gesundheitsdienst zufolge fast alle Bewohner von Pflegeheimen mittlerweile eine erste Corona-Impfdosis angeboten bekommen. Premierminister Boris Johnson feierte das für den Monatswechsel gesetzte Etappenziel am Montag als "wichtigen Meilenstein" bei der Bekämpfung der Pandemie. Unklar war jedoch zunächst, wie viele der Bewohner der mehr als 10.000 Pflegeheime in England das Impfangebot auch angenommen haben. Einzelne Heime waren zunächst ausgespart worden, weil es dort Corona-Ausbrüche gegeben hatte. Bei einer Pressekonferenz am Nachmittag wollte die Regierung genauere Zahlen bekanntgeben. Insgesamt haben in Großbritannien mittlerweile rund neun Millionen Menschen ihre erste Corona-Impfdosis erhalten, allein am Samstag waren es knapp 600.000 – ein Tagesrekord.

Illegale Faschingsfeier in Thüringens Corona-Hotspot

Etwa 90 Menschen haben sich am Sonntag in Thüringens Corona-Hotspot Jüchsen zu einem Faschingsumzug versammelt. Der Grabfelder Ortsteil weise die größte Inzidenz in Thüringen auf und gelte demnach als Hotspot, so die Polizei. Laut Angaben eines Polizeisprechers haben sich die Teilnehmenden über Soziale Netzwerke verabredet. Auch Pferde und teils geschmückte Fahrzeuge waren am Umzug beteiligt. Wie der MDR berichtet, seien Mindestabstände und Hygienevorschriften nicht eingehalten worden. Gegen Nachmittag sei die illegale Versammlung durch ein Großaufgebot der Polizei aufgelöst worden. 

Corona-Impfung


Warum in Schwerin so schnell geimpft wird – und Thüringen so weit zurückliegt

Walter-Borjans fordert 200 Euro Corona-Hilfen für Bedürftige 

In der Debatte um eine mögliche Zusatzzahlung für Grundsicherungsempfänger wegen der Corona-Pandemie nennt SPD-Chef Norbert Walter-Borjans nun konkrete Zahlen: "Ein Zuschuss von 200 Euro wäre für viele Menschen, die in Armut leben, eine große Hilfe und würde die Allgemeinheit nicht überfordern", sagte er den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland vom Montag. Walter-Borjans sprach von einer "Einmalhilfe". "Menschen mit weniger Geld leiden in der Pandemie stärker, zum Beispiel unter beengten Wohnverhältnissen und weil Hilfsangebote wie Tafeln wegfallen", führte der SPD-Politiker aus. "Ihnen wollen wir mit einer Einmalzahlung ein Stück Entlastung verschaffen."

Biontech will bis zu 75 Millionen Impfdosen mehr an EU liefern 

Der Impfstoffhersteller Biontech kann nach eigenen Angaben im zweiten Quartal möglicherweise bis zu 75 Millionen zusätzliche Dosen seines Vakzins an die Europäische Union ausliefern. Das teilte das Mainzer Unternehmen am Morgen mit – wenige Stunden vor dem Impfgipfel von Bund und Ländern. "Wir arbeiten weiterhin an der Erhöhung der Lieferungen ab der Woche vom 15. Februar, um die vertraglich festgelegte Lieferung der vollen Menge an Impfstoffdosen im ersten Quartal sicherzustellen", wird Biontech-Finanzvorstand Sierk Poetting in der Mitteilung zitiert. "Außerdem könnten wir im zweiten Quartal bis zu 75 Millionen Dosen mehr an die Europäische Union ausliefern."

Lieferengpässe bei Biontech und Astrazeneca


Wir erleben kein Impfstoff-Desaster – wir sehen die wirklichen Probleme nicht

Israel verlängert erneut Lockdown 

Israel hat seinen Corona-Lockdown erneut verlängert. Die Maßnahmen gelten nun vorerst bis kommenden Freitagabend, wie das Büro von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und das Gesundheitsministerium gestern nach einer Kabinettssitzung mitteilten. Die Restriktionen wären ohne die Verlängerung um Mitternacht abgelaufen. Trotz einer intensiven Impfkampagne sind die Infektionszahlen in Israel weiterhin hoch. Der Januar war in Israel mit insgesamt mehr als tausend Corona-Toten der Monat mit den meisten Todesfällen seit Beginn der Pandemie.

Die Stunde Null


Die Impf-Champions: Warum wir uns jetzt dringend Israel zum Vorbild nehmen sollten

Grundschulen und Universitäten öffnen in Pakistan nach Corona-Pause 

In Pakistan haben Grundschulen und Universitäten nach einer längeren Zwangspause aufgrund der Corona-Pandemie wieder geöffnet. Millionen Schüler kamen heute erstmals nach wochenlanger Unterbrechung wegen steigender Infektionszahlen wieder in den Unterricht. Unterdessen brachte die pakistanische Luftwaffe eine halben Million Coronavirus-Impfdosen des Unternehmens Sinopharm nach Islamabad – eine Spende aus China.

In Pakistan wurden bisher mehr als 546.000 Coronavirus-Infektionen und über 11.000 Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus nachgewiesen – eine weit höhere Dunkelziffer wird aber vermutet. Gut 7,9 Millionen Tests wurden in dem Land mit mehr als 220 Millionen Einwohnern durchgeführt.

Neue Proteste in Brasilien gegen Bolsonaro wegen Corona-Lage 

In mehreren brasilianischen Städten haben erneut Demonstrationen gegen Präsident Jair Bolsonaro wegen der dramatischen Corona-Lage stattgefunden. Im Zentrum der Hauptstadt Brasília versammelten sich gestern etwa 200 Demonstranten. Auf Schildern forderten Protestierende ein Amtsenthebungsverfahren gegen Bolsonaro. Langsam vorbeifahrende Autofahrer hupten als Zeichen der Zustimmung. Einige vor dem Parlamentsgebäude stehende Demonstranten trugen gelbe Plastiktüten über dem Kopf – damit verwiesen sie auf die dramatische Lage in der Amazonasregion, wo Corona-Patienten verstorben waren, weil Krankenhäusern der Sauerstoff ausging.

Brasiliens Präsident


Tausende Corona-Tote, aber steigende Zustimmung: Jair Bolsonaro ist der Meister der Populisten

FDP-Chef: Impfstoff-Produktion mit Tempo-Prämie beschleunigen 

FDP-Chef Christian Lindner hat vor dem "Impfgipfel" ein Ende der Schuldzuweisungen und konkrete Schritte für mehr Tempo beim Corona-Schutz gefordert. Für beschleunigte Lieferungen von Impfstoffen solle der Staat auf den marktwirtschaftlichen Wettbewerb setzen, sagte Lindner der Nachrichtenagentur DPA. "Viele Ökonomen empfehlen deshalb eine Tempo-Prämie für die Ausweitung der Produktion. Es muss ein Anreiz für die Branche geschaffen werden, zusätzliche Kapazitäten zu schaffen", sagte er weiter.

Erneut gewalttätige Konfrontationen bei Corona-Protesten im Libanon 

Im Libanon ist es bei Protesten gegen die Corona-Restriktionen erneut zu gewalttätigen Konfrontationen zwischen Demonstranten und den Sicherheitskräften gekommen. In der Hafenstadt Tripoli setzten Polizei und Militär am Sonntag Tränengas ein, um Versammlungen aufzulösen. Einige Demonstranten warfen nach Armee-Angaben mit Molotow-Cocktails und versuchten, den Sitz der Regionalregierung in Brand zu setzen.

Mehrere hundert Demonstranten hatten sich gestern Nachmittag auf einem Platz im Zentrum von Tripoli versammelt. Junge Protestierende kamen dann später vor Regierungsgebäuden zusammen. Die Sicherheitskräfte feuerten Tränengasgranaten von Hausdächern ab, wie ein AFP-Journalist beobachtete.

Libanon


Anti-Lockdown-Proteste eskalieren – ein Toter bei Straßenkämpfen

Spahn dämpft Erwartungen an „Impfgipfel“ von Bund und Ländern

Vor dem heutigen Corona-Impfgipfel hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) die Erwartungen an die Bund-Länder-Konferenz gedämpft. Im Internetprogramm der "Bild"-Zeitung machte Spahn gestern Abend deutlich, dass er nicht mit konkreten Beschlüssen rechnet. "Wir können durch einen Gipfel allein nicht mehr Impfstoffe produzieren", sagte er. Durch ständige Forderungen nach mehr Impfdosen "wird die Produktion nicht schneller". Mehrere Regierungschefs der Bundesländer hatten am Wochenende einen klaren Fahrplan für die Impfungen gefordert.

Fast 500 Festnahmen in Brüssel wegen verbotener Corona-Proteste

In Brüssel hat die Polizei fast 500 Menschen festgenommen, die an zwei verbotenen Demonstrationen gegen die Corona-Restriktionen teilnehmen wollten. Ein Platz vor dem Hauptbahnhof, wo die meisten Demonstranten zusammenkamen, wurde gestern evakuiert, wie ein Polizeisprecher mitteilte. Unter den Anwesenden waren auch Anhänger mehrerer Fußballklubs.

Die Polizei veröffentlichte im Onlinedienst Twitter Fotos von Messern, Knall- und Feuerwerkskörpern, Schutzhandschuhen und einem Zahnschutz, die bei Demonstranten gefunden worden waren. "Keine Gegenstände für eine friedliche Versammlung", schrieb die Polizei dazu.

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