Länder haben Ausstiegsszenario für Kultur nach dem Lockdown
Länder haben Ausstiegsszenario für Kultur nach dem Lockdown
Mit einem drei Stufen umfassenden Plan wollen die Bundesländer "Kultur wieder ermöglichen". In einem der dpa vorliegenden Papier skizzieren die Kulturministerinnen und -minister den Weg für die Kulturszene aus dem Corona-Lockdown, um "der grundrechtlich geschützten Kunstfreiheit gerecht zu werden".
Mit der Wiedereröffnung von Schulen und Kitas sollen zunächst außerschulische Bildungsangebote der Kultureinrichtungen und der Musik- und Kunstschulen zugelassen werden. "Spätestens mit der Eröffnung des Einzelhandels" können dann Museen, Galerien, Gedenkstätten, Bibliotheken und vergleichbare Einrichtungen einen "Basisbetrieb" anbieten. In einer dritten Stufe – gekoppelt an die Öffnung der Gastronomie – sollen Veranstaltungen in Theatern, Opernhäusern und Konzerthäusern, Kinos und ähnlichen Veranstaltungsräumen möglich gemacht werden.
Konkrete Daten werden nicht genannt. Das Papier hatten Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Regierungschefs der Länder bei den Kulturressorts für ein Eröffnungsszenario angefordert.
Söder warnt vor überstürzten Corona-Lockerungen
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat vor den Bund-Länder-Beratungen zum Corona-Kurs vor überstürzten Lockerungen mit der Gefahr eines Rückfalls gewarnt. "Wenn die Zahlen sinken, und das tun sie, dann haben wir mehr Perspektiven, dann gibt es auch Veränderungen und natürlich wieder zu mehr Freiheit und Normalität", sagte Söder am Samstag auf dem CDU-Landesparteitag im niedersächsischen Hildesheim. Lockerungen müssten aber nicht übereilt, sondern in einem moderaten Prozess erfolgen, nötig seien Empathie und Ehrlichkeit gegenüber der Bevölkerung.
Lockerungen zu überstürzen, könne gefährlich werden, wie sich im Nachbarland Tschechien und teils auch in Österreich zeige, sagte Söder, der zu dem weitestgehend online organisierten Parteitag zugeschaltet wurde. "Sicherheit ist – glaube ich – am Ende der beste Ratgeber." Bei der Bewältigung der Corona-Epidemie sei Deutschland im Vergleich mit vielen anderen Ländern der Welt den richtigen Weg gegangen, sagte Söder. "Ich wünsche mir einfach, dass wir diesen Weg jetzt klug und besonnen weitergehen."
Laschet will Priorität für Schule und Kinder bei Corona-Lockerungen
Vor den Bund-Länder-Beratungen zum Corona-Kurs hat Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) eine Priorität für Schule und Kinder bei möglichen Lockerungen gefordert. „Uns ist allen klar, Schule, Bildung, Kinderbetreuung muss absolute Priorität haben“, sagte Laschet am Samstag auf dem CDU-Landesparteitag im niedersächsischen Hildesheim.
"Ehe wir irgendein Geschäft oder etwas anderes öffnen, muss die Bildung für unsere Kinder wieder in Gang gesetzt werden, denn wir richten mit dem Lockdown auch Schäden an", sagte der CDU-Bundesvorsitzende, der zu dem weitestgehend online organisierten Parteitag zugeschaltet wurde. "Wenn Kinder wochenlang nicht in der Schule sind, nicht gesehen werden, gibt es Kindeswohlgefährdung und da werden Bildungschancen gefährdet."
Nötig sei ein größtmöglicher Konsens der CDU- und SPD-geführten Länder am Mittwoch bei der nächsten Corona-Runde von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Ministerpräsidenten. "Das werden wir auch am Mittwoch machen."
Queen bleibt zum Thronjubiläum wegen Corona auf Schloss Windsor
Auch die Queen muss in Corona-Zeiten mit alten Traditionen brechen: Königin Elizabeth II. ist zu ihrem 69. Thronjubiläum in diesem Jahr auf Schloss Windsor geblieben. „An diesem Tag in 1952, bestieg die Queen den Thron, nachdem ihr Vater König George VI. gestorben war“, twitterte die Königliche Familie am Samstag. In den vergangenen 30 Jahren war die Queen immer bis zu ihrem Thronjubiläum am 6. Februar auf dem königlichen Landsitz im ostenglischen Sandringham geblieben, nachdem sich die Familie dort zu Weihnachten getroffen hatte. Doch die Pandemie hat die üblichen Reisepläne und Feierlichkeiten der Royals durcheinander gebracht. Die Monarchin hat stattdessen mit Prinz Philip (99) große Teile der Pandemie in Windsor vebracht – abgeschottet durch einen engen Stab an Höflingen und hohe Schutzvorkehrungen.
Lufthansa verringert Flüge in Länder mit Virusmutanten
Die Lufthansa hat wegen der strengeren Einreiseregeln Flugverbindungen in Länder gestrichen, wo ansteckendere Varianten des Coronavirus grassieren. Verbindungen nach Südafrika, Brasilien, Großbritannien, Irland und Portugal seien "temporär" reduziert, teilte die größte deutsche Fluggesellschaft am Samstag auf Anfrage mit und bestätigte eine Meldung des "Spiegel". Grund seien fehlende Buchungen. Die Bundesregierung hatte zum 30. Januar strenge Einreiseregeln für Gebiete erlassen, in denen besonders ansteckende Virusmutanten grassieren.
Vollständig gestrichen werden die Flugverbindungen aber nicht. "Die meisten unserer Passagiere fliegen aus wichtigen beruflichen, dienstlichen oder persönlichen Gründen", erläuterte die Lufthansa. Das gelte insbesondere für Reisen in Risikogebiete. "Mit unserem Flugangebot erhalten wir noch eine geringe Mindestkonnektivität und geben damit insbesondere deutschen Bürgern und Bürgerinnen die Sicherheit, gesellschaftlich oder wirtschaftlich wichtige Aufgaben erledigen zu können oder nach Hause zu kommen." Außerdem würden die Verbindungen von Diplomaten genutzt.
Von der Leyen verteidigt EU-Impfstoff-Beschaffung
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die scharfe Kritik an der europäischen Beschaffung von Corona-Impfstoffen zurückgewiesen. "Ja, es dauert vielleicht länger, Entscheidungen zu 27 zu treffen als allein", räumte von der Leyen in einem Beitrag für die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ ein. Und Deutschland und andere Staaten hätten den Impfstoffkauf aus ihrer Sicht auch alleine schaffen können – aber mit möglichen Folgen für die Einheit Europas, Binnenmarkt und Wohlstand. "Das wäre an die Grundfeste Europas gegangen", warnte die CDU-Politikerin.
Von der Leyen wird vor allem in Deutschland heftig dafür kritisiert, dass zu wenig Corona-Impfstoff zur Verfügung steht und nur langsam geimpft werden kann. Die Kommissionschefin räumte Verzögerungen ein. Doch seien in Deutschland immerhin schon fast drei Millionen Impfstoffdosen verabreicht worden. Täglich seien es aktuell mehr als 105 000 Impfungen, also im Schnitt alle 0,8 Sekunden eine. "Das ist noch lange nicht genug. Aber es ist auch keine ganz kleine Zahl." In den nächsten Monaten soll die Impfstoffmenge sehr stark zunehmen.
China erteilt zweitem Corona-Impfstoff bedingte Marktzulassung
China hat einen weiteren im Land entwickelten Impfstoff gegen das Coronavirus zugelassen. Dem zweiten Impfstoff des Pharmakonzerns Sinovac sei eine "bedingte" Marktzulassung erteilt worden, erklärte das Unternehmen am Samstag. Diese erfolge nach Studien in China sowie auch in anderen Ländern wie Brasilien und der Türkei.
Die Zulassung für das Vakzin mit Namen CoronaVac wurde erteilt, obwohl "die Ergebnisse in Bezug auf Wirksamkeit und Sicherheit noch bestätigt werden müssen", erklärte Sinovac. Das Unternehmen hat bereits einen anderen Impfstoff auf den Markt gebracht, der mit einer bedingten Zulassung seit Ende Dezember verimpft wird. Zudem wird dieser bereits unter anderem in der Türkei eingesetzt.
Johnson telefoniert mit Macron: Engere Zusammenarbeit gegen Covid-19
Der britische Premierminister Boris Johnson und der französische Präsident Emmanuel Macron wollen bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie enger zusammenarbeiten. Die beiden seien sich einig, dass es bei der Verteilung der Impfstoffe eine „kooperative Anstrengung zwischen Regierungen“ geben müsse, hieß es von einem britischen Regierungssprecher am Freitagabend, nachdem Johnson und Macron telefoniert hatten.
In den vergangenen Tagen war die Stimmung zwischen Großbritannien und den EU-Ländern zunehmend angespannt. Hintergrund ist der Streit um Lieferkürzungen des britischen-schwedischen Impfstoffherstellers Astrazeneca an die EU. Durch eine zeitweise Erwägung der EU, Kontrollen an der irisch-nordirischen Grenze einzuführen, um den Export von Vakzinen zu überwachen, ist der Streit um das sogenannnte Nordirland-Protokoll neu entbrannt – obwohl die EU mit ihrer Ankündigung schnell zurückgerudert war. Das Nordirland-Protokoll wurde im Rahmen des Brexit-Austrittsabkommens vereinbart und soll eine harte Grenze zwischen dem EU-Staat Irland und der britischen Provinz Nordirland vermeiden, um den Ausbruch alter Konflikte in der ehemaligen Bürgerkriegsregion zu verhindern.
Biontech: Mehr Geld würde bei Ausbau der Impfstoffherstellung helfen
Dem Mainzer Impfstoffhersteller Biontech würde nach eigenen Angaben mehr Geld von Deutschland und der EU helfen, um die Produktionskapazitäten des Corona-Impfstoffs auszubauen. "Im vergangenen Jahr hätte uns mehr Geld nicht geholfen, weil wir den Produktionsprozess im großen Maßstab erst sicher aufstellen mussten", sagte Biontech-Finanzvorstand Sierk Poetting dem „Spiegel“ auf eine entsprechende Frage. "Jetzt aber würde Geld helfen. Erst recht, wenn wir für nächstes Jahr eine Kapazität von drei Milliarden Dosen antizipieren sollen, wie es diese Woche bereits angefragt wurde."
Poetting geht davon aus, dass der Bedarf an Impfstoff weiter steigen wird. "Es gibt unterversorgte Länder, es könnte eine dritte Impfdosis gegen mutierte Varianten des Virus notwendig werden, oder es könnten sich ganz neue Mutationen entwickeln. Deswegen arbeiten wir daran, weitere Standorte auszubauen und neue Partner in unser Netzwerk zu nehmen", sagte er.
Experte warnt vor Lockerungen ab Inzidenz von 50: „Unsere magische Grenze liegt eher bei 20“
Vor einer Lockerung der Corona-Maßnahmen ab einer Inzidenz von 50 hat der Saarbrücker Pharmazie-Professor Thorsten Lehr gewarnt. Dieser Wert werde seinen Berechnungen nach voraussichtlich bundesweit um den 18. Februar erreicht, sagte der Experte für Corona-Prognosen der Deutschen Presse-Agentur in Saarbrücken. Doch er sei noch "viel zu hoch", um Infektionsketten nachzuverfolgen. Hinzu komme noch die Unwägbarkeit über die Ausbreitung der hochansteckenden Mutanten. "Unsere magische Grenze liegt eher bei 20. Auch wenn das keiner hören will."
Wenn der aktuelle Lockdown-Zustand beibehalten werde, werde man 20 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche nach Analyse des "Covid-Simulators" an der Universität des Saarlandes Mitte März erreichen. Bei 10 wäre man Mitte April. Bisher ist der Lockdown bis zum 14. Februar beschlossen.
Lehr betonte, dass im ersten Lockdown 2020 die Sieben-Tage-Inzidenz nie die Schwelle von 50 überschritten hatte. Im Simulator sehe man, dass das Infektionsgeschehen "richtig dynamisch" geworden sei, nachdem Ende September die Grenze von 20 durchbrochen worden sei. Er ging davon aus, dass die Mutationen bald "mit einer deutlicheren Kraft um sich greifen als was wir bisher sehen".
Der Professor für Klinische Pharmazie an der Universität des Saarlandes hat mit seinem Forscherteam einen "Covid-Simulator" entwickelt, der das Infektionsgeschehen in Deutschland berechnet und Prognosen liefert: für ganz Deutschland, die einzelnen Bundesländer bis hin auf Landkreisebene. Er kann auch online genutzt werden.
Montgomery kritisiert Empfehlung des Ethikrats als „mutlos“
Der Präsident des Weltärztebundes, Frank Ulrich Montgomery, hat die Empfehlungen des Ethikrates zu möglichen Sonderrechten für Geimpfte als "mut- und kraftlos" kritisiert. "Ich finde, dem Rat fehlt der Mut, den Menschen ihre Grundrechte wieder einzuräumen, die entweder die Krankheit durchgemacht haben und dadurch immun sind, oder die sich dem Impfen als einem sozialen Solidaritätsakt unterzogen haben", sagte Montgomery der "Passauer Neuen Presse", wie das Blatt mitteilte.
Natürlich gelte die Voraussetzung, dass Impfung zur Immunität führe, fügte er hinzu. "Wir müssen Menschen, dann, wenn allen ein Impfangebot gemacht wurde, von Beschränkungen befreien", forderte er. In der Corona-Krise wird seit längerem kontrovers diskutiert, ob Geimpften Sonderrechte eingeräumt werden sollten. Der Deutsche Ethikrat sieht mögliche Erleichterungen für Menschen mit einer Schutzimpfung derzeit kritisch.
Fast 10.500 Corona-Neuinfektionen in Deutschland
In Deutschland sind binnen eines Tages fast 10.500 Neuinfektionen mit dem Coronavirus verzeichnet worden. Wie das Robert-Koch-Institut (RKI) am Samstagmorgen unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter mitteilte, wurden weitere 10.485 Ansteckungsfälle registriert. Die Gesamtzahl der nachgewiesenen Infektionen mit dem Coronavirus in Deutschland seit Beginn der Pandemie stieg damit auf 2.275.394.
Nach Angaben des RKI wurden innerhalb von 24 Stunden zudem 689 Todesfälle im Zusammenhang mit Coronavirus-Infektionen gezählt. Die Gesamtzahl der verzeichneten Corona-Toten in Deutschland erhöhte sich damit auf 61.286. Die Zahl der von einer Corona-Infektion genesenen Menschen bezifferte das RKI auf rund 2,020 Millionen.
"Generation Corona"
Ausgebremst. Einsam. Unter Druck. Was die Pandemie mit Jugendlichen macht
FDP-Fraktion will Umnutzung von Büroflächen als Wohnraum erleichtern
Die FDP-Fraktion fordert Erleichterungen für die Umwidmung von Büroflächen in Wohnraum. "Das Baurecht darf Umnutzungen nicht im Weg stehen – es muss sie ermöglichen", sagte der wohnungspolitische Sprecher Daniel Föst der Deutschen Presse-Agentur. "Denn mehr Wohnraum führt zu bezahlbaren Mieten."
Am Freitag hatte das Bündnis "Soziales Wohnen" ebenfalls eine stärkere Umnutzung von Büroflächen gefordert, da sich aus der Pandemie ohnehin ein längerfristiger Trend zum mindestens teilweisen Arbeiten zu Hause entwickle. Nach einer Untersuchung des Kieler Bau-Beratungsinstituts Arge könnten bis 2025 etwa 235 000 Wohnungen in innerstädtischen Bereichen aus bisherigen Büroflächen entstehen.
Wachsende Unzufriedenheit mit Corona-Krisenmanagement der Regierung
Wenige Tage vor dem nächsten Bund-Länder-Treffen zur Corona-Pandemie haben Politiker vor einer vorschnellen Lockerung des Lockdowns gewarnt. Grund sind Sorgen vor der Ausbreitung von ansteckenderen Virusmutationen, die für wieder ansteigende Infektionszahlen sorgen könnten. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier plädierte dafür, bei möglichen Lockerungen der Corona-Maßnahmen besonders an Schulen und Kitas zu denken. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) stellte für den Sommer einen für Kinder und Jugendliche geeigneten Corona-Impfstoff in Aussicht.
Unterdessen wächst die Unzufriedenheit mit dem Krisenmanagement der Bundesregierung. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur bewerten nur noch 50 Prozent der Befragten das Regierungshandeln eher positiv. Im Oktober waren es noch 57 Prozent, während der ersten Corona-Welle im April 67 Prozent. Heute zeigen sich 19 Prozent "sehr unzufrieden" mit dem Krisenmanagement der Regierung und weitere 26 Prozent "eher unzufrieden". 5 Prozent machen keine Angaben.
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