„Das ist doch eine Lex DocMorris!“
Die Apothekerkammer Niedersachsen wird auf derABDA-Mitgliederversammlung am 17. Januar vehement gegen Teile derApotheken-Pläne von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) protestieren.Die Kammerversammlung kam am heutigen Mittwoch in Hannover zusammen und stimmteüber alle einzelnen Vorhaben der Spahn’schen Eckpunkte ab. Insbesondere diegeplanten Regelungen zu Rx-Boni von EU-Versendern und deren Marktevaluationlehnten die Apotheker ab.
Das geplante Apotheken-Gesetzespaket vonBundesgesundheitsminister Jens Spahn sorgt weiterhin für viel Wirbel imApothekerlager. In diesen Tagen bereiten sich die Apothekerkammern und-verbände auf die außerordentliche ABDA-Mitgliederversammlung am 17. Januar inBerlin vor. Dort wollen die etwa 140 Delegierten darüber abstimmen, wie siesich zu den von Spahn vorgelegten Eckpunkten positionieren.
Zur Erinnerung: Spahn hatte im Dezember vorgeschlagen, einenBoni-Deckel für EU-Versender in Höhe von 2,50 Euro festzulegen. Ab einemMarktanteil von 5 Prozent soll die Höhe der Boni neu evaluiert werden. Außerdemsieht der Spahn-Plan diverse Anpassungen und Erhöhungen am Apothekenhonorarvor. Ebenfalls enthalten sind gesetzliche Klarstellungen beim Botendienst undder Vorschlag, Teile der Arzneimittelpreisverordnung im SGB V festzuschreiben.
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Die Delegierten der Apothekerkammer Niedersachsen reagiertenin ihrer Sitzung am heutigen Mittwoch größtenteils verärgert über das Vorgehendes Ministers. Konkret ging es darum, dass Spahn im Dezember erklärt hatte,dass er – wenn die Apotheker auf dem Rx-Versandverbot beharrten – keineVakanzen mehr für andere Tätigkeiten mehr habe im Apothekenwesen – Änderungenam Apothekenhonorar wären somit ausgeschlossen. Wie schon zuvorBaden-Württembergs Kammerpräsident Dr. Günther Hanke, beschwerten sichauch einige niedersächsische Delegierte über eine „erpresserische Art undWeise“ des Ministers. Apotheker Uwe Hansmann forderte seine Kollegen auf:„Darauf dürfen wir uns auf keinen Fall einlassen!“
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